Freie Wähler FWG Hessen e.V. – Landesverband der freien, unabhängigen und überparteilichen Wählergruppen für das Land Hessen.

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Landesvorsitzender Ronald Berg.

Hessischer Freie Wähler Landesdelegiertentag in Butzbach

„Bürgerwillen durchsetzen“ – Freie Wähler starten den Kommunalwahlkampf

Der Landesdelegiertentag des Landesverbandes der hessischen freien und unabhängigen Wählergruppen fand in diesem Jahr in Butzbach statt.

Neben den zahlreichen Delegierten begrüßte Landesvorsitzender Ronald Berg (Münzenberg) die Vorsitzende des Ortsbeirates der Kernstadt Butzbach, Astrid Gerum. Sie hielt für die gastgebende UWG Butzbach die Grußworte und stellte die Besonderheiten ihrer Stadt vor. Auch hob sie als stellvertretende Fraktionsvorsitzende die bisherigen Erfolge und Ziele der UWG Butzbach hervor.

Bevor Ronald Berg mit seinem Jahresrückblick begann, gedachte die Versammlung dem Kreisvorsitzenden der ÜWG Odenwald, Gerhard Horlacher, der tragischerweise nach einem Skiurlaub in Ischgl an Corona erkrankte und daran verstarb.

„Und wegen Corona war dies für uns auch ein schwieriges Jahr“, so Berg. Fast sämtliche Pläne, ob Mitgliederversammlungen oder Bildungsveranstaltungen, mussten abgesagt oder verschoben werden. „Besonders tragisch war die Absage des Hessentages, bei dem wir auch einen Stand gebucht hatten und die Vorbereitungen bereits weit fortgeschritten waren. Es wäre das größte Fest im Rhein-Main geworden und wir hätten gerne unsere Visitenkarte dort abgegeben“, erklärte Berg.

Etwas Positives gab es dennoch zu berichten, wie das 50 Jahre-Jubiläum der FWG Eiterfeld im Landkreis Fulda oder die 10 Jahres-Feier der FWG Rödermark im Landkreis Offenbach.

Auch konnte Vorsitzender Ronald Berg etlichen verdienten Mitgliedern die Ehrennadel des Hessischen Landesverbandes im vergangenen Jahr verleihen

Mit der „Bürgerliste Maintal“ wurde ein neu gegründetes Mitglied in den Landesverband der freien und unabhängigen Wähler aufgenommen.

In seinem Jahresbericht lobte Landesschatzmeister Thomas Kandziorowsky (Liederbach) das umsichtige Handeln des neuen Vorstandes. Nach schwierigen Jahren, konnte man in der Geschäftsstelle wieder eine Kostendeckung herbeiführen. Durch Einsparungen und den vorhanden Rücklagen ist es dem Vorstand gelungen noch ein ordentliches Budget zur Unterstützung der Orts- und Kreisverbände zur Kommunalwahl 2021 bereitzustellen. Der Vorstand wurde einstimmig entlastet.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt berichtete die Vorsitzende der Jungen Freie Wähler Hessen, Laura Schulz, über deren Aktivitäten und Vorhaben.

Besonderes hob Sie deren Petition hervor, um die Bundesregierung aufzufordern auf Uploadfilter zur Durchsetzung von Urheberrechten zu verzichten. Auch nahm man an Veranstaltungen wie dem CSD in Frankfurt oder an der Winterakademie der Jungen Demokraten teil. Sie berichtete erfreut über die positive Mitgliederentwicklung, besonders in den Städten. Auch versprach Laura

Schulz, dass sich die Junge Freie Wähler in der Kommunalwahl als auch bei der ebenfalls im nächsten Jahr stattfindende Bundestagswahl stark einsetzen werden.

Der wichtigste Tagesordnungspunkt befasste sich mit der Kommunalwahl 2021. Die Planungen zur Kommunalwahl begannen bereits früh, berichtete Landesvorsitzender Ronald Berg.

Denn bereits am 14. September 2019 fand im Bürgerhaus Gießen-Wieseck als erster Schritt die Landestagung "Bürgerwillen durchsetzen" statt. Mit dieser Auftaktkonferenz wurde unter dem Slogan „Bürgerwillen durchsetzen!“ der Startschuss zur Vorbereitung der nächsten Kommunalwahl gegeben, zum anderen aber auch der Dialog der hessischen Wählergruppen untereinander gestartet.

Organisiert wurde diese Tagung gemeinsam vom Landesverband und der Landesvereinigung Freie Wähler Hessen. Die Konferenzleitung übernahm Matthias Klarebach. Klarebach ist Leiter der internen Landesarbeitsgemeinschaft „Direkte Demokratie und politische Kultur“. Als Gastredner konnte Professor Dr. Hermann Heußner von der Hochschule Osnabrück gewonnen werden, der über sein Spezialgebiet „Bürgerbegehren und Bürgerentscheide“ referierte und mit den Anwesenden diskutierte.

In diversen Workshops fand der Austausch zu wichtigen Themen für die Kommunalwahl 2021 statt.

Daraus resultierend wurde aus einer Vielzahl von Ideen die Kernpunkte zur Kommunalwahl zusammengefasst. „Diese spiegeln sich auf den Plakaten wieder, die wir in einheitlicher Corporate Identity landesweit den Kreis-, und Ortsverbänden zur Verfügung stellen werden“, so Landesvorsitzender Ronald Berg.

Als Gastredner in Butzbach referierte Matthias Klarebach zu seinem Kernthema „Direkte Demokratie“ und stellte das Modell der „Bürgerräte“ vor. Statt der von oben propagierten Parteienideologie, sollen bei diesem Model die Bürger mehr in die politischen Entscheidungsprozesse eingebunden werden.

Zum Abschluss der Versammlung stellte Ronald Berg klar, dass dieser Wahlkampf anders werde, als die Vorangegangen. Aufgrund von Corona und den damit verbundenen Abstandsregeln, wird der Straßenwahlkampf eher in den Hintergrund rücken und verstärkt im Internet und den sozialen Netzwerken stattfinden. Dies wird für viele eine neue Herausforderung, der wir uns letztendlich stellen müssen. Denn Freie Wähler sind es gewohnt den Dialog mit dem Bürger zu suchen, statt in der Anonymität des Netzes zu agieren. Auch warnte Berg davor, mit übertriebenen Wunschzetteln in den Wahlkampf zu gehen. Die Kommunen stehen in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen. Das müssen wir realistisch sehen. Deshalb appelliert er auch an die Hessische Landesregierung, die Kommunen mehr zu entlasten, damit diese auch in Krisenzeiten ihre Hausaufgaben bewältigen können.

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